Amnesty International Sachsen startet Zeitungsaktion zum Tag der Pressefreiheit

Zum heutigen Internationalen Tag der Pressefreiheit startet Amnesty International in Sachsen eine Zeitungsaktion, um auf die weltweite Bedrohung von Journalist_innen und Blogger_innen aufmerksam zu machen. In Dresden, Leipzig und Chemnitz werden Amnesty-Aktivist_innen dazu eine eigens gestaltete Zeitung verteilen, welche aktuelle Beispiele inhaftierter Journalist_innen aufgreift und Möglichkeiten aufzeigt, weltweites Unrecht zu bekämpfen.

Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte gewährt allen Menschen das Recht auf freie Meinungsäußerung, womit auch das Recht eingeschlossen wird, über Medien aller Art Informationen verbreiten zu dürfen. Doch weltweit werden Journalist_innen oder unabhängige Blogger_innen aufgrund ihrer Arbeit schikaniert, bedroht, verhaftet oder sogar getötet. Eine kritische und unabhängige Berichterstattung ist in zahlreichen Ländern weder möglich noch gewollt, da skrupellose Machthaber alle ihnen unliebsamen Informationen unterdrücken und die Presse zensieren.

Auch im Zusammenhang mit der aktuellen Covid-19-Pandemie beobachtet Amnesty International weltweit, wie eine Berichterstattung über die Ausbreitung des Virus mit allen Mitteln verhindert werden soll. So wurde unlängst der russischen Journalistin Elena Milashina, die in der Zeitung Nowaja Gaseta über die Corona-Pandemie in Tschetschenien berichtete, durch den tschetschenischen Machthaber Ramsan Kadyrow mit dem Tode gedroht. Der nigrische Journalist Mamane Kaka Touda wurde verhaftet, nachdem er über einen Covid-19-Verdachtsfall im Krankenhaus der Hauptstadt Niamey berichtet hatte. Ihm wurde vorgeworfen, „Daten verbreitet zu haben, die die öffentliche Ordnung stören“. Auch Darvinson Rojas, Journalist aus Venezuela, hatte über die Ausbreitung der Pandemie in seinem Land berichtet und wurde dafür inhaftiert. In seinem Fall lautet die Anklage auf „Förderung von Hass“ sowie „Anstiftung zu Straftaten“.

Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit am 03. Mai startet Amnesty International Sachsen deshalb eine Zeitungsaktion, um auf diese Menschenrechtsverletzungen aufmerksam zu machen. Eine eigens gestaltete Zeitung, welche von Amnesty-Aktivist_innen in Dresden, Leipzig und Chemnitz verteilt und ausgelegt wird, stellt Fälle von inhaftierten Journalist_innen dar und lässt auch lokale Journalist_innen zu Wort kommen. Mit der Aktion ruft Amnesty Sachsen dazu auf, auch selbst aktiv zu werden, um tägliches Unrecht anzuprangern und zu beenden.

Denn niemand muss Menschenrechtsverletzungen wie diesen tatenlos zusehen, sondern kann auch von Zuhause die eigene Stimme erheben und aktiv werden. Mit regelmäßigen Eilaktionen (Urgent Actions) etwa ruft Amnesty International sein weltweites Unterstützer_innennetzwerk auf, sich mit Briefen, Mails und Online-Appellen an jene Regierungen zu wenden, die kritische Journalist_innen mundtot machen wollen. Und dieser Einsatz und Druck aus aller Welt zeigt Erfolg! So wurde Mamane Kaka Touda Ende März nach drei Wochen Haft wieder freigelassen. Auch Darvinson Rojas wurde Anfang April aus der Haft entlassen, nachdem Aktivist_innen aus der ganzen Welt sich für seine Freilassung eingesetzt hatten, jedoch bleibt er weiterhin angeklagt. Amnesty International Sachsen ruft weiterhin dazu auf, sich für Darvinson Rojas einzusetzen, bis die absurden Anklagepunkte fallengelassen werden.

13. Mai 2020